Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ruft erneut unter dem Titel „Zukunftsradar: Digitale Kommune“ alle Kommunen in Deutschland zur Teilnahme an einer Umfrage zum Status quo digitaler Lösungen auf kommunaler Ebene auf. Bessere Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen trotz knapper Personaldecke, leerer Kassen oder immer dünner besiedelter ländlicher Regionen – möglich machen sollen dies die Digitalisierung und technologische Innovationen. Aber welche Rahmenbedingungen müssen bestehen, um diesen Erwartungen von Seiten der Städte und Gemeinden nachkommen zu können?

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Der Vermittlungsausschuss hat eine Einigung zum OZG-Änderungsgesetz (OZG), kurz „ OZG 2.0“,erzielt. Damit kann das Gesetz noch im Juni in Kraft treten. Wesentliche Änderungen am ursprünglichen Entwurf sind eine deutlich verlängerte Übergangsfrist zur Nutzung der Bund ID, das Bekenntnis zur weiteren Nutzung der Elster-Zertifikate, eine Evaluation der Umsetzungsschritte des Gesetzes sowie ein klares Bekenntnis zum „ Once-Only-Grundsatz“.

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