Kommunaler Finanzausgleich 2016
Das Alsfeld-Urteil des Staatsgerichtshofs verlangt nach einer grundsätzlichen Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs. Informationen hierzu gibt es hier.
- HMdF: Liste aller kommunalen Pflichtaufgaben (Excel-Datei)
- HSGB-Gutachten
- Staatsgerichtshof des Landes Hessen: das "Alsfeld-Urteil"
- Leitsätze zum Urteil des Staatsgerichtshofes vom 21. Mai 2013
- Einschätzung der Anteile für pflichtige und freiwillige Aufgaben in Hessen
- Pflichtaufgaben - Zusammenfassung
- Aufsatz: Wie kommt Hessen bis spätestens 2016 zu einem verfassungskonformen neuen Finanzausgleich
- Aus dem Eildienst: Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs ab 2016
- Verfassungskonformer Kommunaler Finanzausgleich ab 2016: Einordnung pflichtiger und freiwilliger Aufgaben (Schreiben HSGB an HdF)
- Verfassungskonformer Kommunaler Finanzausgleich ab 2016: Einordnung pflichtiger und freiwilliger Aufgaben (Antwort des HdF an den HSGB)
- Sachstand 05.11.2014: Präsentation HMdF in der Lenkungsgruppe
- Sachstand 05.11.2014: Erste Modellberechnung bezogen auf das Jahr 2014 im Vergleich zum bisherigen KFA 2014
- Sachstand 05.11.2014: Lesehilfe / Legende zur Modellrechnung
- Sachstand 05.11.2014: Kommunaler Finanzausgleich ab 2016: Zuweisungen an die einzelnen Städte und Gemeinden (Modellberechnung für das Jahr 2014
- Pressemitteilung des HSGB vom 05.11.2014