Fachinformationen Verkehrsrecht

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© Niko Korte / PIXELIO

Neue Struktur der Verkehrsinfrastrukturförderung bei Hessen Mobil

Als bewilligende Stelle führt Hessen Mobil die Förderung der Nahmobilität, des ÖPNV und des kommunalen Straßenbaus im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum durch.

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FAQ des BALM zur Lkw-Maut für Kommunalfahrzeuge veröffentlicht

Wir weisen darauf hin, dass das Bundesamt für Logistik und Mobilität einen Antwortbogen zu häufig gestellten Fragen zur Befreiung von der Mautpflicht für kommunale Fahrzeuge veröffentlicht hat. Dort wird die ab dem 01. Juli 2024 geltende Rechtslage beleuchtet und ein allgemeiner Überblick über die Mautbefreiung für kommunale Fahrzeuge verschafft.

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Wettbewerb „Gemeinsam aktiv. Mobil in ländlichen Räumen“

Die Teilnahmefrist für den Wettbewerb „Gemeinsam aktiv. Mobil in ländlichen Räumen“ endet bald. Kommunen können sich mit ihren bereits umgesetzten Projekten noch bis zum 01. März 2023 beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bewerben.

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Seminare der VSVI Hessen eV - Jahresprogramm 2023

Das VSVI-Veranstaltungsprogramm für das kommende Fortbildungsjahr 2023 umfasst neben den Themen-Klassikern "Asphaltstraßentag" (18.01.2023) und "Vergabe- und Vertragsrecht" (15.02.2023) eine große Vielfalt an Vorträgen von BIM über Ingenieurbauwerke, Straßenverkehrs­management bis zur barrierefreien Mobilität.

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Deutscher Mobilitätspreis 2020

Mit dem Deutschen Mobilitätspreis und unter dem Motto „Intelligent unterwegs: Gemeinsam. Vernetzt. Mobil.“ suchen die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ab sofort innovative Leuchtturmprojekte und kreative Ideen, die das Potenzial digitaler Vernetzung für die Mobilität der Zukunft nutzen – insbesondere unter sich wandelnden Rahmenbedingungen wie der aktuellen Corona-Pandemie.

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Deutscher Mobilitätspreis

Digital, sozial, nachhaltig: Welche Ideen würden die Mobilität in Ihrem Alltag verbessern? Kreative Antworten auf diese Frage können Bürgerinnen und Bürger bis zum 6. Oktober 2019 auf dem Onlineportal des Deutschen Mobilitätspreises einreichen.

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Mehr Rad in Stadt und Land

Positionen der Kommunen auf dem 3. Deutschen Kommunalradkongresses in Göttingen.

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Elektromobilität im Radverkehr wird gefördert

Zur Umsetzung der Nahmobilitätsstrategie für Hessen stellt das Hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium Städten, Gemeinden und Kreisen gratis 190 Pedelecs, E-Bikes und Lastenräder zur Verfügung, die sie für jeweils vier Wochen an Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen verleihen können.

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Bundesfernstraßenmautgesetz

Seit dem 1. Juli 2018 gilt die Mautpflicht auch auf allen Bundesstraßen. Die Gebührenpflicht gilt dann auch für einspurig ausgebaute Strecken sowie Ortsdurchfahrten. Änderungen an den bisher festgesetzten Mautsätzen wurden nicht vorgenommen. Die Mautpflicht gilt grundsätzlich für alle Fahrzeuge ab einem Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen.

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Forschung an batterieelektrischer Mobilität: Frist für Anträge verlängert

Derzeit werden Förderrichtlinien und Förderprogramme des Bundes daraufhin untersucht, ob sie einen Beitrag zur schnellen Ergreifung von Maßnahmen leisten können, mit dem die Luftqualität verbessert werden kann.

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