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Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert mehr Tempo bei der Umsetzung der Digitalisierung

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert mehr Tempo bei der Umsetzung der Digitalisierung in Deutschland. Gerade bei der Schaffung einer flächendeckenden leistungsstarken Infrastruktur und der Umsetzung guter E-Government-Lösungen bestehe Nachholbedarf. „Die Digitalisierung ist die zentrale Zukunftsaufgabe für Deutschland. Hier müssen wir schneller, besser und effektiver werden, sonst verspielen wir unsere Zukunft und gefährden den Wirtschaftsstandort Deutschland“, erklärten der Erste Vizepräsident des DStGB, Bürgermeister Roland Schäfer und der Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg nach der Sitzung des Hauptausschusses des kommunalen Spitzenverbandes in Bad Zwischenahn.

Derzeit gebe es eine Menge offene Baustellen, um Deutschland fit für die digitale Zukunft zu machen, so Schäfer und Landsberg. „Leider ist Deutschland bei der Digitalisierung sowohl bei der Wirtschaft als auch bei der Verwaltung im europäischen Vergleich allenfalls Mittelmaß. Das beginnt mit der unzureichenden Versorgung, insbesondere der ländlichen Regionen, mit schnellem Internet. Ohne ein leistungsfähiges flächendeckendes Breitbandnetz sind Zukunftstechnologien vom autonomen Fahren, über Telemedizin oder digitale Verkehrsführung nicht umsetzbar“, betonten Schäfer und Landsberg.

Positiv sei, dass die Politik die Herausforderungen erkannt habe. Allerdings hapere es an der Umsetzung. „Vieles läuft zu bürokratisch und zu langwierig. Das gilt auch für die digitale Verwaltung der Zukunft. Wir wollen nicht, dass die Bürger laufen, sondern dass die Daten laufen. Das wird nur gelingen, wenn nicht der Versuch unternommen wird, die analoge Verwaltung einfach zu digitalisieren, sondern der Transformationsprozess mit einer echten Verwaltungsreform verbunden wird“, so Schäfer und Landsberg. Dazu gehöre insbesondere, dass jeder Person eine digitale Identität, etwa über die Steuernummer oder die neu zu schaffenden Bürgerservicekonten, zugeordnet wird, deren Überprüfung rechtssicher gewährleistet werde.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund forderte zudem, dass sich Bund, Länder und Kommunen sich auf einheitliche und verbindliche Standards bei der Digitalisierung verständigen und einen Flickenteppich unterschiedlicher Regeln vermeiden. „Viele Vorschriften, die bislang ausschließlich analoge Verfahren vorschreiben, müssen mit Blick auf die zukünftig digitale Umsetzung angepasst werden.“

Nicht zuletzt gelte es, Optimismus und eine positive Veränderungskultur zu etablieren. „Wir müssen den Sorgen der Menschen vor der Digitalisierung wirksam begegnen und den Nutzen der neuen Services in den Blick nehmen. Es muss der Grundsatz gelten: Risiken erkennen und beherrschen, Chancen nutzen“, so Schäfer und Landsberg abschließend.

(DStGB-Pressemitteilung Nr. 24-2018)