Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Deutschland und Österreich sind am 14./15. März 2017 in Salzburg auf Einladung des Österreichischen Gemeindebundes zum bereits 10. Gemeinsamen Europatag mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) zusammengekommen.

"Die Zusammenarbeit der Kommunen in Europa hat eine wichtige Bedeutung. Die Gemeinsamen Europatage des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Österreichischen Gemeindebundes sind dafür ein sehr positives Beispiel", so Bürgermeister Roland Schäfer, Bergkamen, Präsident des DStGB, und Bürgermeister Harry Brunnet, Hardthausen, Vorsitzender des Europaausschusses des DStGB und Vizepräsident des Gemeindetages Baden-Württemberg.

„Die kommunale Ebene kann, wenn sie zusammensteht, einiges erreichen. Das zeigen jüngste Erfolge unserer Interessensvertretung in Brüssel und Straßburg“, fügte Bgm. Rupert Dworak, Vorsitzender des Europaausschusses des Österreichischen Gemeindebundes hinzu.

Eine breite Themenpalette beschäftigte die Gemeindevertreter aus den beiden Nachbarländern im Herzen Europas. Dazu gehörten Fragen der Migrationspolitik, der Gleichstellung oder der Finanz- und Inrastrukturausstattung in den Städten und Gemeinden.

Nicht zuletzt aber stand die Zukunft Europas im Mittelpunkt der Tagung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in Salzburg.

"Seit einigen Wochen gehen die Menschen in den Städten und Gemeinden Deutschlands für Europa auf die Straße. Das macht Mut!", so Schäfer und Brunnet. Unter dem Motto "Pulse of Europe" sind Tausende an den Sonntagen unterwegs und demonstrieren eindrucksvoll: Ihr Herz schlägt für Europa! Und sie wollen sich ihr Europa nicht wegnehmen lassen.

Wegnehmen lassen vor allem von Marktschreiern, die mit einfachen Parolen und Populismus vortäuschen wollen, die Probleme unserer Zeit lösen zu können. Die versuchen, mit Nationalismus und Ausgrenzung Stimmung für sich und gegen andere zu machen.

"Dabei kann unsere Zukunft nur ein gemeinsames und starkes Europa sein! Das vom EU-Kommissionspräsidenten Juncker aktuell vorgelegte Weißbuch zur Zukunft Europas zeigt es auf. Die EU ist eine einmalige Erfolgsgeschichte." so der Gemeinsame Europatag.

Am 25. März 1957, genau vor 60 Jahren wurden die Römischen Verträge zur Gründung der heutigen EU unterschrieben. Seitdem hat die europäische Völkergemeinschaft Frieden, Wohlstand und Stabilität erreicht, wie historisch noch niemals zuvor auf unserem Kontinent. Die Menschen profitieren umfassend von der EU. Wir alle können glücklich sein, in diesem Staatenbund zu leben.

Dabei zeigt sich heute, dass die EU kein Selbstläufer ist. Mit antieuropäischen Parolen sind wieder Wahlen gewinnbar geworden. Dagegen müssen alle demokratischen Kräfte aufstehen. Mit politischen Kundgebungen für ein einiges, freies und starkes Europa. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund appelliert an alle Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, an alle Frauen und Männer in der Kommunalpolitik: Engagieren Sie sich für Europa! In Ihrer Kommunalpolitischen Arbeit, mit der Bürgerschaft, Verbänden, Vereinen und Institutionen.

Es geht nicht darum, ob wir mehr oder weniger Europa brauchen. Es geht darum, dass wir ein besseres Europa brauchen. Ein Europa, das ein starker Garant ist für Frieden und Prosperität in einer komplizierter werdenden Welt. Ein Europa, für das die Menschen aufstehen und eintreten, kritisch mitdiskutieren und mitgestalten! Machen Sie mit!

(DStGB-Pressemitteilung Nr. 6 - 2017)