Im September 2022 reagierte die Europäische Kommission auf die von der “Konferenz zur Zukunft Europas” ausgesprochenen Empfehlungen und kündigte erste Europäische Bürgerforen im Vorfeld wichtiger Gesetzesinitiativen an. 

Zwischen Dezember 2022 und Mai 2023 fanden in der Folge drei Europäische Bürgerforen zu den Themen Lebensmittelverschwendung, Lernmobilität und virtuelle Welten statt. Wie haben sie gearbeitet und welche Lehren lassen sich aus dieser Erfahrung für die künftige Gestaltung der Demokratie und Beteiligungskultur in der EU ziehen?  

Andrey Demidov, Projektmanager bei der Bertelsmann Stiftung, Johannes Greubel, Programmleiter beim European Policy Center und Perle Petit, Policy Analyst beim European Policy Center, fassen ihre Beobachtungen der Europäischen Bürgerforen und Analyse ihrer Ergebnisse in ihrem jüngsten Paper mit dem Titel ‘Assessing European Citizens’ Panels: Greater Ambition Needed’(Achtung externer Link) zusammen. Die Autoren untersuchen darin die Foren als Teil eines größeren Kontextes der Bürgerbeteiligung in der EU und formulieren Verbesserungsvorschläge für die Zukunft.  

Demnach haben die Europäischen Bürgerforen zweifellos Bürgerbeteiligung und Demokratie in der EU gestärkt. Es könnte jedoch mehr getan werden, um ihr Potenzial voll auszuschöpfen. Künftige Bürgerforen müssen 1) klareren Regeln folgen, 2) methodisch verbessert werden und 3) von den EU-Organen aktiv als demokratisches Instrument eingesetzt werden, um ehrgeizige politische Maßnahmen- und Reformpläne der EU voranzubringen.  

Hier können Sie das Paper (Achtung externer Link)direkt herunterladen.