In Erding fand vom 5. bis 7. November 2019 die IX. Jahreskonferenz der Deutsch-Griechischen Versammlung statt.

Vom 5. bis 7. November 2019 kamen rund 300 Bürgermeister, Landräte Ministerial-, Botschafts- und Kommunalverbandsvertreter aus Deutschland und Griechenland zur IX. Jahreskonferenz der Deutsch-Griechische Versammlung (DGV) auf Einladung von Oberbürgermeister Max Gotz im bayerischen Erding zusammen. Die Jahreskonferenz stand unter dem Motto „RESTART für eine dynamische kommunale Selbstverwaltung – Neue Wege für ein stärkeres Europa“. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund war neben dem Verfasser durch seinen Vizepräsidenten Roger Kehle (Präsident und Geschäftsführer Gemeindetag Baden-Württemberg) und dem Geschäftsführenden Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetages, Dr. Franz Dirnberger, vertreten.

Am ersten Veranstaltungstag diskutierten Deutsche und Griechen gemeinsam, was den „Restart für Europa“ ausmacht. Parl. Sts. Norbert Barthle betonte, dass man die Demokratie stärker verteidigen müsse und Europa nicht den Meinungsmachern überlassen werden dürfe. Der Staatsminister und Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann, unterstrich die Verantwortung Europas für Griechenland. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel betonte per Videobotschaft, dass das durch die DGV geschaffene deutsch-griechische Netzwerk in seiner Bedeutung für ein gutes Miteinander auf unserem Kontinent gar nicht hoch genug einzuschätzen sei. Wie wichtig der Austausch zwischen Städte und Gemeinden in Europa und den Menschen aus den entsprechenden Kommunen ist, unterstrichen am ersten Abend in der Abschlussdiskussion mit einem flammenden Plädoyer für Kommunalpartnerschaften auch der gastgebende Oberbürgermeister wie Landrat Helmut Riegger (Landkreis Calw).

In den drei Tagen der DGV wurden neue Partnerschaften geschlossen und zu den verschiedensten Themen vertiefend ausgetauscht:

• EU-Förderprogramme
• Entwicklung ländlicher Räume
• Gleichwertige Lebensverhältnisse
• Tourismus
• Abfall- und Kreislaufwirtschaft
• Erneuerbare Energien
• Öffentlich-Private-Partnerschaften.

Thema der IX. DGV war auch die angestrebte Institutionalisierung, welche die DGV zukunftssicher machen soll. Es geht um eine bessere Aufstellung sowohl in Deutschland in der Fläche als auch in Griechenland. Ziel ist es, die kommunalpolitische Säule zu stärken. Die kommunalen Spitzenverbände stehen hier im Austausch mit dem zuständigen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Eine bessere Anbindung an die Kommunen soll u.a. zunächst über drei statt zuvor zwei DGV-Koordinatoren erfolgen. Aufgabe der Koordinatoren ist es, interessierte Bürgermeister/innen und Landräte aus Deutschland mit ihren Kollegen/innen in Griechenland zusammenzubringen und den Wissensaustausch zu begleiten. Sie stehen dabei den deutschen Kollegen/innen für Nachfragen zur Verfügung und dienen auch als Bindeglied zwischen Kommunen, kommunalen Spitzenverbänden, dem Bund und den Ansprechpartnern auf griechischer Seite. Die bisherigen Koordinatoren Frank Edelmann und Lothar Großklaus (stv. Landrat a.D. Landkreis Vorpommern-Rügen) schieden auf eigenen Wunsch aus der Position aus und wurden für ihre Verdienste um die deutsch-griechische Zusammenarbeit mit der Ehrennadel der DGV ausgezeichnet.

Die X. Jahreskonferenz wird im Herbst des kommenden Jahres in Athen stattfinden.

Weitere Informationen zur IX. DGV können über http://www.grde.eu/de/dgv/jahresversammlung/dgv9/index.html abgerufen werden.

(DStGB, 13.11.2019)