Fachinformationen Ordnungsrecht

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© Paul-Georg-Meister / PIXELIO

Sicherheit: Arbeitshilfe für kleinere Veranstaltungen veröffentlicht

Die sichere Planung und Durchführung einer Veranstaltung liegt im Interesse aller Akteure in den Kommunen. Eine fortlaufende und frühzeitige Abstimmung zwischen allen Beteiligten ist unverzichtbar, um beispielsweise Volksfeste möglichst gefahrlos zu gestalten. Daher ist es wichtig, dass der Veranstalter wesentliche Änderungen der bisherigen Konzeption kommuniziert, um eine reibungslose Koordination zu gewährleisten. Die Arbeitsgruppe Veranstaltungssicherheit, die der DStGB fachlich unterstützt, hat jetzt ein Formular entwickelt, welches wichtige Gesichtspunkte behandelt, um Veranstaltungsformate zu bewerten, die nicht unter die Muster-Versammlungsstättenverordnung fallen und weder ein eigenes Sicherheitskonzept erfordern noch mehr als 5.000 Besucher erwarten. Der Bewertungsbogen kann Veranstalter und Behörden dabei unterstützen, individuell zu prüfen, ob ein separates Sicherheitskonzept für die Veranstaltung erforderlich ist. Mit Blick auf die Heterogenität bzw. die regionalen Besonderheiten von Veranstaltungen darf der Erfassungsbogen jedoch keinesfalls als Haftungsmaßstab für eventuelle Pflichtverletzungen der jeweiligen Akteure verstanden werden.

Der Erfassungsbogen beinhaltet unter anderem:

  • Charakteristika des Veranstaltungsformats
  • Maßnahmen zur Besuchersicherheit, einschließlich Fragen zur Brandschutzvorkehrung, Flucht- und Rettungswege, Ordnungs- und Sicherheitspersonal sowie Ersthelfer und Sanitätsdienst
  • Deckung durch Veranstaltungshaftpflichtversicherung
  • Straßensperrungen und Verkehrswege
  • Bereiche der Gastronomie
  • Toilettenanlagen
  • Veranstaltungstechnik

Er wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren und unter Einbeziehung unterschiedlicher Sichtweisen erstellt, erhebt aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Der Erfassungsbogen ist als Checkliste zu verstehen und soll nur eine Anregung bieten, wie die typischen Rahmenbedingungen einer Veranstaltung erfasst werden können. Er soll die Verwender bei der sorgfältigen eigenverantwortlichen Prüfung unterstützen.

Hintergrund zur Arbeitsgruppe

Durch eine Kooperation zwischen dem IRG (Institut für Rettungsingenieurwesen und Gefahrenabwehr) der Technischen Hochschule Köln, und dem Verlag xEMP (extra Entertainment Media Publishing) wurde im Mai 2010 die Grundlage für die Arbeitsgruppe Veranstaltungssicherheit gelegt. Die Arbeitsgruppe soll der Fragestellung nach der Besuchersicherheit bei Veranstaltungen nachgehen. Der Arbeitsgruppe gehören Vertreter der Interessenvertretungen und Verbände, der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr und der Berufsfeuerwehr sowie Betreiber von Versammlungsstätten und der Veranstalter an.

Der Erfassungsbogen ist in der Anlage beigefügt.

Wir bitten um Beachtung.

Unabhängig hiervon verweisen wir auf den Leitfaden „Sicherheit bei Großveranstaltungen“ des Hess. Ministeriums des Innern und für Sport vom 10.09.2013, der unter https://innen.hessen.de/sites/innen.hessen.de/files/2021-08/leitfaden_sicherheit_bei_grossveranstaltungen.pdf abrufbar ist.