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Nachhaltigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe

Unter dem Titel „Stadt.Land.Nachhaltig – Zukunft vor Ort gestalten“ kamen in den vergangenen beiden Tagen rund 800 Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen in ganz Deutschland in Berlin zusammen. 

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Bei der Veranstaltung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes referierten knapp 100 Expertinnen und Experten zu verschiedenen Aspekten von Nachhaltigkeit in Kommunen. Unter anderem sprachen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Bundesfinanzminister Christian Lindner und die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Kongresses.

„Der Deutsche Kommunalkongress hat einmal mehr beeindruckend dargestellt, wie facetten- und umfangreich die Arbeit vor Ort in den Städten und Gemeinden ist“, betonten der Präsident des DStGB, Bürgermeister Ralph Spiegler, und Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zum Abschluss der Veranstaltung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatte für den Deutschen Kommunalkongress 2022 den Titel „Stadt.Land.Nachhaltig – Zukunft vor Ort gestalten“ gewählt. Auch wenn sich inhaltlich viel um Zukunftsprojekte in großen und kleinen Kommunen drehte blieben die aktuellen tagespolitischen Herausforderungen nicht unberücksichtigt. „Mehr als zwei Jahre Pandemie haben die Städte und Gemeinden in Deutschland immens gefordert und geprägt. Insgesamt haben wir die Aufgabe zwar gut gemeistert, aber viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiters sind bis an die Belastungsgrenze gegangen“, so Spiegler und Landsberg.

Mit dem Krieg in der Ukraine folgt auf die Pandemie nun eine weitere schwere Krise, die auch in den Kommunen in Deutschland zu spüren ist. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die vielen Geflüchteten aus dem Kriegsgebiet in den Kommunen eine Unterkunft zu bieten und mit der Integration zu beginnen. Aber besonders die Schaffung von Betreuungs- und Bildungsangeboten für die vielen geflüchteten Kinder ist eine gewaltige Aufgabe“, sagten Spiegler und Landsberg. Trotz der aktuellen Krisensituation mit Pandemiefolgen und Krieg in Europa sind die Städte und Gemeinden gefordert, auch die zentralen Zukunftsprojekte nicht aus dem Blick zu verlieren.

„Nachhaltigkeit, Klimagerechtigkeit und Energiewende sind wichtiger denn je. Wir müssen trotz der aktuellen Lage in die Zukunft denken und als kommunale Ebene auch eine Vorbildfunktion einnehmen“, stellten Spiegler und Landsberg klar. „Dazu wollten wir mit dem Deutschen Kommunalkongress einen Beitrag leisten.“ In den zahlreichen Symposien und Fachforen im Rahmen des Kongresses wurden die verschiedenen Dimensionen nachhaltigen Handelns in Städten und Gemeinden dargestellt. Dabei reichte die Palette an Themen von Klimaschutz und Klimaanpassung, den Ausbau der Elektromobilität und nachhaltige Logistikkonzepte bis hin zu nachhaltigen kommunalen Finanzen. „Diese thematische Breite macht deutlich, dass wir vor Ort viele Möglichkeiten, aber eben auch eine Menge zu tun haben, um die Weichen für mehr Nachhaltigkeit zu stellen“, betonten Spiegler und Landsberg. „Um diesem Anspruch gerecht zu werden, müssen wir als Kommunen finanziell und organisatorisch auch handlungsfähig sein. Dazu müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Nur dann können wir Zukunft vor Ort gestalten – nachhaltig in Stadt und Land.“ Vom Kommunalkongress geht ein starkes Signal, aber auch eine deutliche Mahnung aus: Die Kommunen sind bereit, eine tragende Rolle bei der Transformation zu mehr Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz einzunehmen, um Alltag und Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger langfristig zu wahren. Die Perspektiven der nächsten Generationen nehmen die Städte und Gemeinden fest in den Blick. Allerdings kann diese Aufgabe nicht aus der Portokasse finanziert werden. „Für die Umsetzung einer realistischen Nachhaltigkeitsstrategie muss von Seiten des Bundes und der Länder mehr Geld zur Verfügung gestellt werden. Denn nur mit finanziellem Spielraum können die auf die individuelle Situation angepassten, nachhaltigen Akzente gesetzt werden“, so Spiegler und Landsberg.

(DStGB, 29.06.22)