Der Hessische Landtag hat mit dem KIPG nunmehr die gesetzliche Grundlage für das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) beschlossen. Zur Durchführung des Gesetzes im Einzelnen wird es ausführliche Förderrichtlinien geben. Diese liegen derzeit nur im Entwurf vor.

Antworten zu einer Vielzahl von Einzelfragen bietet die FAQ-Liste, die unter http://www.partnerderkommunen.de/ abgerufen werden kann. Ihre Erstellung und Aktualisierung erfolgt durch das Hessische Ministerium der Finanzen (HMdF).

Wir weisen darauf hin, dass der Entwurf der Förderrichtlinie, dass Kommunalinvestitionsprogrammgesetz, die FAQ Liste und vieles mehr auf der Seite des HMdF abzurufen sind.

https://finanzen.hessen.de/finanzen/investitionsprogramm-fuer-kommunen/aktuelles-downloads-zum-kommunalinvestitionsprogramm

Wir bitten um Kenntnisnahme.

15-25.11. KIPG beschlossen